6. Sächsischer Landtag konstituiert sich am 29. September 2014

Pressemitteilung 76/2014 vom 24.09.2014

Der 6. Sächsische Landtag wird am Montag, dem 29. September 2014 um 13:00 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Für diesen Termin hat Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes (CDU) heute die 126 Mitglieder des neuen Landtags eingeladen.

Bereits gestern hatte Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler nach erfolgter Mandatsannahme durch alle gewählten Abgeordneten Herrn Svend-Gunnar Kirmes als Alterspräsidenten festgestellt.

Dem Alterspräsidenten obliegt es, die Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung einzuladen. Darüber hinaus hat der Alterspräsident heute die Sitzordnung der Fraktionen im Plenarsaal für die konstituierende Sitzung festgelegt. Danach sitzen die Fraktionen im Plenum in der Reihenfolge AfD, CDU, GRÜNE, SPD, DIE LINKE.

Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes wird die Sitzung am kommenden Montag eröffnen und dabei traditionell einige Worte an die Abgeordneten richten.
Nach der Benennung von vorläufigen Schriftführern, welche den Alterspräsidenten bei der Sitzungsleitung unterstützen, nimmt dieser die Verpflichtung der Abgeordneten des 6. Sächsischen Landtags vor. Dazu ruft er die Abgeordneten namentlich auf. Diese bekräftigen die Verpflichtung, indem sie sich von ihren Plätzen erheben.

Anschließend wird der Alterspräsident die Wahl des neuen Landtagspräsidenten leiten. Der neu gewählte Präsident übernimmt danach die weitere Sitzungsleitung.

Am Morgen des Sitzungstages findet um 8:30 Uhr auf Einladung des Landesbischofs der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsen Jochen Bohl sowie des Bischofs des Bistums Dresden-Meißen Dr. Heiner Koch ein ökumenischer Gottesdienst in der Dreikönigskirche Dresden statt.

Hintergrund:

Nach Artikel 44 der Sächsischen Verfassung wird der Landtag zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl durch den Alterspräsidenten eingeladen. Dabei muss der Landtag spätestens am 30. Tage nach der Wahl, in diesem Fall also spätestens am 30. September 2014, zusammentreten.

Die Verpflichtungserklärung der Abgeordneten lautet:
„Die Mitglieder des Sächsischen Landtags bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des Volkes im Freistaat Sachsen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm abwenden, die Verfassung und die Gesetze achten, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegen jedermann dem Frieden dienen werden.“

Die Plenarsitzung wird zeitgleich im Internet unter www.landtag.sachsen.de übertragen.

Hinweise für Medienvertreter zur konstituierenden Sitzung:

AKKREDITIERUNG

Medienvertreter werden gebeten, sich vorab bei der Pressestelle des Sächsischen Landtags zu akkreditieren. Bitte melden Sie sich dazu in der Pressestelle des Sächsischen Landtags unter katja.ciesluk@slt.sachsen.de an oder nutzen Sie das beigefügte Akkreditierungsformular.

Erforderliche Angaben: Medium, Redaktion, Name, Vorname und Geburtsdatum sowie Vorlage eines gültigen Presseausweises.

Mitglieder der Landespressekonferenz Sachsen e. V. mit gültiger Codekarte des Landtags benötigen keine gesonderte Akkreditierung.

AUFNAHMEN IM PLENARSAAL

Medienvertreter haben die Möglichkeit, vor Beginn der Sitzung (bis 12:55 Uhr) sowie zur Gratulation an den neuen Landtagspräsidenten durch den Alterspräsidenten Aufnahmen im Plenarsaal anzufertigen.