Fraktionen verständigen sich auf Terminvorschlag zur konstituierenden Sitzung

Pressemitteilung 74/2014 vom 17.09.2014

In Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des 6. Sächsischen Landtags fand heute auf Einladung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler eine Beratung von Vertretern der fünf Fraktionen des zukünftigen Landtags statt.

In der Sitzung verständigten sich die Fraktionen darauf, dem Alterspräsidenten des neuen Landtags vorzuschlagen, die Mitglieder des 6. Sächsischen Landtags für Montag, den 29. September 2014 um 13:00 Uhr zur konstituierenden Sitzung einzuladen. Die endgültige Entscheidung über den Termin obliegt dem Alterspräsidenten.

Die Feststellung, welcher Abgeordnete als Alterspräsident zur konstituierenden Sitzung einladen wird, trifft der derzeitige Landtagspräsident. Der Präsident wird diese Feststellung nach Ablauf der Frist zur Mandatsannahme in der nächsten Woche treffen.

Dem Alterspräsidenten obliegt es auch, mit der Einladung zur konstituierenden Sitzung einen Entwurf zur Tagesordnung zu versenden. Über diesen Entwurf hat der neue Landtag zu Beginn der konstituierenden Sitzung zu entscheiden.

Darüber hinaus bestimmt der Alterspräsident die Sitzordnung der Fraktionen im Plenarsaal zur konstituierenden Sitzung.