Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 2. bis 6. Juni 2014

Pressemitteilung 48/2014 vom 23.05.2014

Hier finden Sie eine Übersicht der öffentlichen Anhörungen in der nächsten Sitzungswoche der Ausschüsse des Sächsischen Landtags.

Montag, 2. Juni 2014
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege zeitnah in Sachsen umsetzen“, Drs. 5/12139, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hat Sachverständige geladen, die zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes und des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland“, Drs. 5/14243, Stellung beziehen.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 3. Juni 2014
Der Antrag „Für eine starke Tourismuswirtschaft im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/14331, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 4. Juni 2014
Im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss finden zwei Anhörungen zu Gesetzentwürfen statt:
1. „Gesetz zur Errichtung des Unabhängigen Landesbüros für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen“, LINKSFRAKTION, Drs. 5/13585
2. „Gesetz zur Verbesserung der Aufarbeitung der SED-Diktatur im Freistaat Sachsen“, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 5/13914
Zeit: 10:00 Uhr bzw. 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Donnerstag, 5. Juni 2014
Der Innenausschuss hat Sachverständige eingeladen, die sich zu den Anträgen der SPD-Fraktion „Sozialer Frieden statt Misstrauen und Stimmungsmache – Runden Tisch „Humanitäre Flüchtlingspolitik Sachsen“ einrichten!“, Drs. 5/13115, sowie der LINKSFRAKTION „Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/14041, positionieren.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 6. Juni 2014
Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Diagnostik an Förderschulen in freier Trägerschaft wieder ermöglichen und Erfahrungen mit Inklusion nutzen“, Drs. 5/14107, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag der LINKSFRAKTION „Abschluss einer Zielvereinbarung zum Schutz vor bergbaubedingten Stoffeinträgen in Grund- und Oberflächengewässer“, Drs. 5/12689, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal