Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 24. bis 28. März 2014

Pressemitteilung 28/2014 vom 18.03.2014

Hier finden Sie eine Übersicht über die Öffentlichen Anhörungen während der nächsten Sitzungswoche.

Montag, 24. März 2014
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Gewalt und sexuellen Missbrauch gegen Frauen und Mädchen mit Behinderung bekämpfen“, Drs. 5/13425, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien wird der Antrag der SPD-Fraktion „Konzept zur landesweiten Entwicklung der kulturellen Bildung in Sachsen“, Drs. 5/13062, öffentlich diskutiert.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 25. März 2014
Die Große Anfrage „Kultur- und Kreativwirtschaft im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/12662, der LINKSFRAKTION ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Mittwoch, 26. März 2014
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat Sachverständige geladen, die zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung“, Drs. 5/13651 (Teil 2), Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum gemeinsamen Antrag der Linksfraktion sowie der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf altersdiskriminierende Besoldung unverzüglich zurücknehmen und Klagewelle verhindern!“; Drs. 5/13608, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 27. März 2014
In seiner ersten Anhörung befasst sich der Innenausschuss mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze“, Drs. 5/13394.
Zeit: 9:30 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Anschließend steht im Innenausschuss eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht“, Drs. 5/12881, auf der Tagesordnung.
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 28. März 2014
Im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft erörtern Sachverständige drei Anträge zum Schutz der Bienen:
• „Lebensraum für Bienen in Sachsen erhalten“, Drs. 5/12981, Fraktionen der CDU und der FDP;
• „Lebensräume für Bienen in Sachsen sichern – Unsere Imker unterstützen“, Drs. 5/13522, Fraktion der SPD sowie
• „Gesunden Lebensraum für Honigbienen und Wildbienen in Stadt und Land schaffen und erhalten, Drs. 5/13574, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal