37. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 10. März 2014

Pressemitteilung 23/2014 vom 05.03.2014

Die nächste Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses findet am 10. März 2014 statt.

Die Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses der 5.Wahlperiode  

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)" 

kommen am Montag, dem 10. März 2014 um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 600 zu ihrer 37. Sitzung zusammen.

Der Ausschuss wird in TOP 1 der Sitzung (Öffentliche Beweisaufnahme) um 10:00 Uhr folgenden Zeugen vernehmen:

  • Herrn Staatsminister Frank Kupfer

Dieser Tagesordnungspunkt ist öffentlich. Die Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen.
Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).