Innenausschuss des Sächsischen Landtags besucht am 23. Januar 2014 die Erstaufnahmeeinrichtungen Chemnitz und Schneeberg

Pressemitteilung 10/2014 vom 22.01.2014

Auf Anregung der innenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen hat der Innenausschuss in seiner 54. Sitzung beschlossen, sich ein Bild vor Ort über die Situation der Asylsuchenden in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz sowie in der Außenstelle Schneeberg zu machen.

Bereits in einer außerplanmäßigen Sitzung am 15. Oktober 2013 hat sich der Innenausschuss mit diesem Thema beschäftigt und dazu einen ausführlichen Bericht des Staatsministers des Innern, des Präsidenten der Landesdirektion Sachsen und des Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Chemnitz erhalten.

„Im Hinblick auf die Ende des Jahres bevorstehenden Haushaltsberatungen wollen wir prüfen, ob für die Aufnahme der steigenden Anzahl von Asylbewerbern genügend geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen oder ob hier nachgebessert werden muss“, so Rolf Seidel, Vorsitzender des Innenausschusses.

Die Mitglieder des Innenausschusses werden begleitet von Vertretern der Staatsregierung sowie von Mitarbeitern des Sächsischen Ausländerbeauftragten.