Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Zeit vom 13. bis 17. Januar 2014

Pressemitteilung 4/2014 vom 07.01.2014

In der Woche vom 13. bis 17. Januar 2014 kommen die Ausschüsse des Sächsischen Landtags zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. In dieser Zeit finden sieben Öffentliche Anhörungen statt.

Montag, 13. Januar 2014
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP „Ergebnisse des Ersten Engagementberichts 2012 der Bundesregierung in Sachsen umsetzen“, Drs. 5/11254, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hat Sachverständige geladen, die zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Initiativen zur Verbesserung der Situation der Literaturschaffenden in Sachsen“, Drs. 5/13037, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 15. Januar 2014
Im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss befassen sich die Abgeordneten in einer öffentlichen Anhörung mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Besoldung im Bereich des Justizwachtmeisterdienstes bei Gerichten und Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen verbessern“, Drs. 5/12599.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Im Haushalts- und Finanzausschuss findet eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens ‚Zukunftssicherungsfonds Sachsen‘“, Drs. 5/13242, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 16. Januar 2014
Vor dem Innenausschuss beziehen Sachverständige Stellung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/11701.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 17. Januar 2014
Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Standorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsisches Schulstandortsicherungsgesetz“, Drs. 5/12794, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft befasst sich mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP „Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen“, Drs. 5/13124.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal