Öffentliche Anhörungen in der Zeit vom 11. bis 15. November 2013

Pressemitteilung 131/2013 vom 05.11.2013

Hier finden Sie eine Übersicht über die Öffentlichen Anhörungen in der nächsten Sitzungswoche der Ausschüsse des Sächsischen Landtags.

Montag, 11. November 2013
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Geschlechtsspezifische medizinische Forschung und Versorgung in Sachsen stärken“, Drs. 5/11181, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Zur gleichen Zeit befasst sich der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz über die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden und zur Änderung eines weiteren Gesetzes“, Drs. 5/12505.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Mittwoch, 13. November 2013
Der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss hat Sachverständige geladen, die zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen der LINKEN und der SPD „Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/11841, Stellung nehmen. Bei der Anhörung wird ein Gebärdensprachdolmetscher die Stellungnahmen der Sachverständigen sowie die anschließende Diskussion übersetzen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Donnerstag, 14. November 2013
Im Innenausschuss finden zwei Öffentliche Anhörungen statt.
Zunächst beraten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/11427.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Am Nachmittag führt der Innenausschuss eine Expertenanhörung zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP „Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen, zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes und zur Änderung des Sächsischen Versammlungsgesetzes sowie zur Änderung weiterer Gesetze“, Drs. 5/12799, durch.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 15. November 2013
Thema der Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft ist die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Hochwasservorsorge in Sachsen, Ereignisanalyse, Auswertung und Schadensbewältigung des Juni-Hochwassers 2013“, Drs. 5/12436.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600