Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 2. bis 6. September 2013

Pressemitteilung 97/2013 vom 27.08.2013

Hier finden Sie einen Überblick über die Öffentlichen Anhörungen, die in der Ausschusswoche vom 2. bis 6. September 2013 stattfinden.

Montag, 2. September 2013
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen“, Drs. 5/9375, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

In einer zweiten Anhörung befasst sich der Sozialausschuss am Nachmittag mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Schmerztherapie in Sachsen verbessern“, Drs. 5/8695.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Dienstag, 3. September 2013
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat Sachverständige eingeladen, die zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesunde Arbeit – Aktionsplan „Stressfrei arbeiten in Sachsen“ voranbringen“, Drs. 5/11382, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 4. September 2013
Im Haushalts- und Finanzausschuss findet eine Anhörung zu dem von der Staatsregierung vorgelegten Gesetzentwurf „Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz“, Drs. 5/12230 (Teil 2, Teil 3 und Teil 4 der Drs.) statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 5. September 2013
Der Innenausschuss berät in Öffentlicher Anhörung über den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Sicherung der verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Größe des Sächsischen Landtags – Sächsisches Landtagsgrößensicherungsgesetz“, Drs. 5/11105.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Anschließend befassen sich die Abgeordneten des Innenausschusses in einer weiteren Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen“, Drs. 5/9386.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Freitag, 6. September 2013
Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen“, Drs. 5/10649, werden Sachverständige vor dem Ausschuss für Schule und Sport ihre Stellungnahmen abgeben.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Zur gleichen Zeit befasst sich der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft in Öffentlicher Anhörung mit einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Weitere Steigerung der Müllgebühren in Ostsachsen stoppen – Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle in Sachsen einführen“, Drs. 5/11963.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal