31. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses am 8. Juli 2013

Pressemitteilung 89/2013 vom 03.07.2013

Am kommenden Montag wird der 1. Untersuchungsausschuss die nächsten beiden Zeugen vernehmen.

Die Mitglieder des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)"

kommen am Montag, den 8. Juli 2013 um 11:30 Uhr (öffentlicher Teil ab 12:00 Uhr) im Sächsischen Landtag, Raum A 600 zu ihrer 31. Sitzung zusammen.

Der Ausschuss wird in TOP 1 der Sitzung (Öffentliche Beweisaufnahme) folgende Zeugen vernehmen:

• Rüdiger Rimpler (12:00 Uhr) sowie
• Thomas Reissner (14:00 Uhr).

Dieser Tagesordnungspunkt ist öffentlich. Die Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.

Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in seiner 14. Plenarsitzung am 29. April 2010 beschlossen. Ausschussvorsitzender ist Geert Mackenroth (CDU).