Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse in der Woche vom 1. bis 5. Juli 2013

Pressemitteilung 83/2013 vom 25.06.2013

Hier finden Sie einen Überblick über die Öffentlichen Anhörungen während der Ausschusswoche vom 1. bis 5. Juli 2013.

Montag, 1. Juli 2013
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Sachsen“, Drs. 5/10349, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Zur gleichen Zeit hat der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien Sachverständige eingeladen, die zum Antrag der SPD-Fraktion „Prekäre Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen überwinden“, Drs. 5/11489, Stellung nehmen.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 2. Juli 2013
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in Öffentlicher Anhörung mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität auflegen“, Drs. 5/10272.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 3. Juli 2013
Im Haushalts- und Finanzausschuss findet eine Anhörung zur Beratenden Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes „Beratende Äußerung gem. § 88 Abs. 2 i. V. m. § 96 Abs. 1 Satz 3 SäHO – VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich – Hinweise und Empfehlungen an Kommunen“, Drs. 5/10650, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Donnerstag, 4. Juli 2013
Der Innenausschuss führt eine Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion „Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“, Drs. 5/11912, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal