Buchstabe K

Eine Kleine Anfrage enthält eine knappe Fragestellung eines Abgeordneten an die Staatsregierung. Sie dient dem Abgeordneten dazu, kurzfristig aktuelles Hintergrundwissen für seine weitere politische Arbeit zu erhalten. Kleine Anfragen werden daher sehr oft gestellt.

Unter Koalition versteht man den Zusammenschluss zweier oder mehrerer im Parlament vertretener Parteien, um eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Eine Koalition erfordert Kompromisse, gerade wenn die Partner programmatisch weit voneinander entfernt sind.

Konstituierende Sitzung ist das erste Zusammentreten des Landtagsparlaments zu Beginn einer Wahlperiode. Während der Sitzung werden der Landtagspräsident und dessen Stellvertreter gewählt, eine Geschäftsordnung beschlossen und sonstige organisatorische Fragen geklärt. Der Alterspräsident beruft sie ein und leitet sie bis der Landtagspräsident gewählt ist.

Der Landtag spricht dem Ministerpräsidenten das Misstrauen aus, indem er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt. Mit dieser Regelung des Artikels 69 der Sächsischen Verfassung wird einerseits vermieden, dass das Land im Falle eines Misstrauensvotums ohne Regierung dasteht. Andererseits wird so verhindert, dass sich die Parlamentsmehrheit aus der Verantwortung für „ihre“ Regierung stiehlt.

Mit der Kurzintervention kann sich ein Abgeordneter an einer laufenden Debatte zu einem Tagesordnungspunkt beteiligen, indem ihm am Ende des Debattenbeitrags eines Redners durch den Präsidenten das Wort zur Abgabe einer Zwischenbemerkung erteilt wird. Dies dient der Lebendigkeit der Debatte und ermöglicht eine schnelle Reaktion auf die Ausführungen eines Redners. Der Redner kann seinerseits auf die Kurzintervention antworten. Innerhalb einer Debatte kann pro Fraktion höchstens zwei Mal von der Möglichkeit der Kurzintervention Gebrauch gemacht werden. Für die Kurzinterventionen steht dem Abgeordneten eine Redezeit von höchstens zwei Minuten zur Verfügung.