Gesetze

Gesetze sind Regeln.
In Gesetzen steht, was Sie tun dürfen.
In Gesetzen seht auch, was Sie nicht tun dürfen.

Der Land-Tag macht eigene Gesetze für das Land Sachsen.
Der Land-Tag ändert die Gesetze für das Land Sachsen.

So macht der Land-Tag Gesetze:

 

Wer kann ein neues Gesetz vorschlagen?
• Die Abgeordneten vom Land-Tag
• die Landes-Regierung oder
• die Bürger von Sachsen.

Gesetzentwurf

 

Der Gesetz-Entwurf
Abgeordnete, die Landes-Regierung oder Bürger
schlagen ein neues Gesetz vor.
Der Vorschlag heißt: Gesetz-Entwurf.
Der Gesetz-Entwurf wird an den Präsidenten vom Land-Tag geschickt.
Der Präsident ist der Chef vom Land-Tag.

Fach-Ausschuss

Fach-Ausschuss
Der Präsident gibt den Gesetz-Entwurf an eine kleine Gruppe von Abgeordneten.
Die kleine Gruppe redet über den Gesetz-Entwurf.
Die Gruppe heißt Fach-Ausschuss.
Die Abgeordneten in dieser Gruppe kennen sich mit dem Gesetz-Entwurf besonders gut aus.
Über einen Gesetz-Entwurf zur Schule redet zum Beispiel der Schul-Ausschuss.

Die Gruppe sagt dem Land-Tag, ob sie den Gesetz-Entwurf gut findet oder nicht.
Die Gruppe ändert vielleicht den Gesetz-Entwurf.

 

Sitzungsuebertragung

1. Beratung
Manchmal reden auch erst alle Abgeordneten über den Gesetz-Entwurf.
Das schwere Wort dafür ist: Plenar-Sitzung.
Alle Abgeordneten treffen sich im Land-Tag.
Die Abgeordneten reden über den Gesetz-Entwurf.
Dafür gibt es einen eigenen Raum: den Plenar-Saal.
Das ist ein großer Raum im Land-Tag.
Das heißt in schwerer Sprache: 1. Beratung.

Alle sollen hören können, was die Abgeordneten reden.
Deshalb darf jeder Mensch im Land-Tag dabei sein.
Dafür gibt es im Plenar-Saal Plätze für die Besucher.
Die Plätze reichen nicht für alle Menschen.
Darum werden die Reden auch übertragen:
• im Internet
• im Fernsehen
• im Radio

 

Beratung der Abgeordneten im Plenar-Saal

2. Beratung
Alle Abgeordneten sprechen über
den Gesetz-Entwurf.
Sie sagen ihre Meinung.
Dafür treffen sich die Abgeordneten wieder im Plenar-Saal.
Es können nicht alle 126 Abgeordneten reden.
Deshalb reden einige Abgeordnete für die anderen Abgeordneten mit.
Das heißt in schwerer Sprache: 2. Beratung.

 

Abgeordnete im Plenar-Saal bei einer Abstimmung

Abstimmung
Am Ende fragt der Präsident vom Land-Tag:
Wer ist für das Gesetz?
Die Abgeordneten, die das Gesetz gut finden, heben die Hand.
Wer ist gegen das Gesetz?
Die Abgeordneten, die das Gesetz schlecht finden, heben die Hand.
Manche Abgeordnete können nicht sagen, ob sie das Gesetz gut oder schlecht finden.
Die Abgeordneten entscheiden dann nicht mit.
Das heißt in schwerer Sprache: Enthaltung.
Sind die meisten Abgeordneten für das Gesetz, ist der Gesetz-Entwurf angenommen.
Das heißt in schwerer Sprache: Das Gesetz wird verabschiedet.
Sind die meisten Abgeordneten gegen das Gesetz, wird es abgelehnt.
 
Ausfertigung

Jetzt unterschreibt der Präsident vom Land-Tag das Gesetz.
Das Gesetz kommt in das Gesetz-und Verordnungs-Blatt.
Dort können alle Bürger das Gesetz nachlesen.
Das Gesetz- und Verordnungs-Blatt steht im Internet.
Es steht dort in schwerer Sprache.
Jetzt ist das neue Gesetz gültig.
Alle müssen sich daran halten.