Freistaat Sachsen

Die Bundesrepublik Deutschland ist, wie der Name schon sagt, ein Bundesstaat. Der Freistaat Sachsen besitzt als eines von 16 Bundesländern nur auf einigen, im Grundgesetz verankerten Gebieten, wie dem Schul- und Kulturrecht, dem Kommunalrecht und dem Polizei- und Ordnungsrecht, das Recht zur Gesetzgebung (vergleiche Artikel 30 GG, Artikel 70 ff. GG). Für die übrigen Bereiche verfügt der Bund über diese Kompetenz, die Länder wirken über den Bundesrat (die Ländervertretung auf Bundesebene) an der Bundesgesetzgebung mit (vergleiche Artikel 50 GG). Bei der Ausführung der Gesetze von Bund und Land sind die Länder dagegen weitgehend selbstständig (vergleiche Artikel 30 GG, Artikel 83 ff. GG).

Eine stilisierte Karte des Freistaates Sachsen hängt im Plenarsaal des Sächsischen Landtags.

Freistaat ist eine Übersetzung des lateinischen Res publica (wörtlich: „eine öffentliche Sache“) und meint wie auch das deutsche Fremdwort Republik sowohl, dass das Gemeinwesen eine Angelegenheit aller Bürger ist, als auch das Gegenstück zur Monarchie: die Freiheit von Fürstenherrschaft.

Die Weimarer Verfassung vom Jahre 1919 forderte für das Deutsche Reich: „Jedes Land muß eine freistaatliche Verfassung haben.“ Nach dem Ende des Deutschen Kaiserreiches war man vor allem darauf bedacht, dass der Staat frei von Fürstenherrschaft blieb. Die Länder des Deutschen Reiches hießen in der Weimarer Zeit folglich fast alle Freistaat. Lediglich Bremen, Hamburg und Lübeck nannten sich Stadtrepublik, Hessen und Württemberg Volksstaat, ebenso der im Jahre 1923 in Thüringen aufgegangene, kurzlebige Volksstaat Reuß. Sachsen bezeichnete sich im Vorläufigen Grundgesetz vom 28.2.1919 zum ersten Mal als Freistaat. Die Nationalsozialisten beendeten am 30. Januar 1934 staatsrechtlich die Existenz des Freistaates Sachsen. In der SBZ/DDR existierte ein Land Sachsen, das aber mit der Auflösung der Länder in der DDR am 23. Juli 1952 in die drei Bezirke Dresden, Leipzig und Karl-Marx-Stadt (Chemnitz) aufgeteilt wurde.

Im Zuge der Deutschen Einheit wurde der Freistaat Sachsen am 3. Oktober 1990 neu begründet. Er hat in die Präambel seiner Verfassung geschrieben: „Anknüpfend an die Geschichte der Mark Meißen, des sächsischen Staates, ... gestützt auf Traditionen der sächsischen Verfassungsgeschichte ... hat sich das Volk im Freistaat Sachsen dank der friedlichen Revolution des Oktober 1989 diese Verfassung gegeben.“ Sachsen stellt sich damit in eine staatliche Tradition, die mehr als tausend Jahre alt ist. Es betrachtet das Gemeinwesen als eine Sache des ganzen Volkes und betont heute, seine Freiheit nach zwei Diktaturen wiedererlangt zu haben.

Bundestagsadler von Prof. Gies

Föderalismus

Föderalismus meint das Streben, einen Bundesstaat, eine Föderation, zu errichten oder zu erhalten. Beide Begriffe, Föderalismus und Föderation, sind abgeleitet von lat. foedus (das Bündnis). In Deutschland war die zentralstaatliche Macht seit dem Mittelalter nur gering ausgeprägt. Nach dem Ende des Alten Reiches im Jahre 1806 konstituierten sich in Deutschland bis ins 20. Jahrhundert hinein immer wieder bundesstaatliche Zusammenschlüsse. Lediglich die DDR gab im Jahre 1952 das föderale Prinzip auf. 

In der Verteilung und Kontrolle der Macht, in der Berücksichtigung regionaler Besonderheiten und in der Chance auf größere Bürgernähe liegen zentrale Vorzüge des Föderalismus. In der Geschichte der Bundesrepublik haben sich allerdings die Kompetenzen der Länder zunehmend zugunsten der gesamtstaatlichen und europäischen Ebene verschoben. Im Bundesrat bilden die Länder ein Gegengewicht gegen den Bundestag. Die Aufgabenteilung und Politikverflechtung zwischen Bundes- und Länderebene birgt auch die Gefahr, dass in der Wahrnehmung der Bürger die Verantwortlichkeiten verwischen. Zumeist überlagern jedoch die Positionen der Parteien, die in Bundestag und Bundesrat je nach Parteizugehörigkeit einheitlich vorgetragen werden, derartige Unklarheiten.

Christoph Martin Wieland

Der Begriff Freistaat

Der Begriff „Freistaat“ wurde im ausgehenden 18. Jahrhundert von Christoph Martin Wieland, einem Klassiker der deutschen Literatur, geprägt als Synonym für den aus dem Französischen stammenden Begriff  "Republik" (frz. république von lat. respublica, "öffentliche Angelegenheit"). Er beschreibt eine staatliche Ordnung, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und insbesondere - im Gegensatz zur Monarchie - das Staatsoberhaupt befristet gewählt ist.