Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Abgeordneten und tagt im Plenarsaal des Sächsischen Landtags. Es dient der politischen Willensbildung und Beschlussfassung sowie der politischen Kommunikation nach außen. Demgemäß ist das Plenum der öffentlichkeitswirksamste Teil des Parlaments.

„Die Verhandlungen des Landtags sind öffentlich.“ Das fordert Artikel 48 der Sächsischen Verfassung. Die Öffentlichkeit wird im Parlament an Plenartagen (in der Regel zwei pro Monat) hergestellt. Die Vertreter der Medien haben freien Zutritt zur Pressetribüne. Gäste können von der Gästetribüne Demokratie hautnah mitverfolgen. Äußerungen von der Tribüne wie Zwischenrufe, Beifall oder Ähnliches sind untersagt.

Die Form der Beratungsgegenstände variiert: Unterschieden wird zwischen Gesetzgebung, Wahlen, Unterrichtungen, Regierungserklärungen, Anträgen, Großen und Kleinen Anfragen sowie, innerhalb der Aktuellen Stunde, den Aktuellen Debatten. Zudem findet an bestimmten Plenartagen für die Dauer von einer Dreiviertelstunde die Befragung der Staatsminister zu einem Thema von aktuellem Interesse statt. In der Fragestunde kann zudem jedes Mitglied des Landtags kurze mündliche Anfragen an die Staatsregierung richten, die von ihr möglichst kurz beantwortet werden sollen.

Die Plenarsitzung wird vom Landtagspräsidenten einberufen und geleitet. Er erteilt das Wort und legt die Reihenfolge der Redner fest.

Konstituierung und Willensbildung im Plenum

Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes und der vom 6. Sächsischen Landtag gewählte Präsident Dr. Matthias Rößler (v.l.n.r.)

Die konstituierende Sitzung ist die erste Sitzung des Plenums in einer Wahlperiode. Sie wird vom Alterspräsidenten eröffnet und geleitet. Er führt die Geschäfte bis zur Übernahme des Amtes durch den neu gewählten Präsidenten. Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten, den Ersten und Zweiten Vizepräsidenten sowie die Schriftführer.

Der Ministerpräsident wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags ohne Aussprache geheim gewählt. Der Datenschutzbeauftragte und auch der Ausländerbeauftragte werden ebenso mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags gewählt.

Im Plenum wird der Prozess der politischen Willensbildung deutlich. Es beschließt über Gesetzentwürfe und Anträge. Daneben können Große Anfragen an die Staatsregierung im Plenum besprochen werden.

Schriftführer

Der amtierende Sitzungspräsident wird durch die rechts und links neben ihm sitzenden Schriftführer unterstützt. Sie achten mit darauf, wenn Abgeordnete ihre Redezeiten überschreiten oder sich für Zwischenfragen an die Saalmikrofone stellen. Bei Abstimmungen tragen Sie dazu bei, das Abstimmungsergebnis korrekt zu ermitteln. Es gibt Schriftführer aus allen Fraktionen, die sich abwechseln.

Notparlament

Als Vorsorge für den Krisenfall sieht die Verfassung einen Ausschuss nach Artikel 113 vor. Er nimmt die Rechte und Pflichten des Landtags wahr, falls dieser am Zusammentritt verhindert ist.

Grundlagen der parlamentarischen Arbeit

Das Parlament arbeitet auf der Grundlage der in der jeweiligen Legislaturperiode gültigen Geschäftsordnung und der Verfassung des Freistaates Sachsen vom 27. Mai 1992, geändert durch Gesetz vom 11. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 502).