Zum TOP 3, 41. Sitzung vom 28.09.2016

Redebeitrag von Katja Meier (GRÜNE)

41. Sitzung vom 28.09.2016
TOP 3, 2. Beratung Drucksache 6/6517 (zu Drucksache 6/4515)

13:33:28 Uhr, 7 Minuten 10 Sekunden

  • Drucksache 6/6517 Seite öffnet in neuem Fenster

    zu Drucksache 6/4515 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Drucksache 6/4515 Seite öffnet in neuem Fenster

    Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze