CALRE: Für ein tolerantes und soziales Europa

CALRE-Sitzung in Mailand: Gruppenbild der Teilnehmer

CALRE-Sitzung in Mailand: Gruppenbild der Teilnehmer

Veranstaltung am 23.10.2015

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler hat am 23. Oktober 2015 an der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnissen (CALRE) in Mailand teilgenommen. In der Schlusserklärung spricht sich die Konferenz angesichts der jüngsten Flüchtlingszuströme deutlich gegen die Rückkehr einzelner EU-Mitgliedstaaten zu einem "selbstsüchtigen und gleichgültigen Europa" aus:

„CALRE unterstützt ein tolerantes und soziales Europa, das nach vorne blickt, das in der Lage ist, eine nachhaltig stabile Politik anzustreben, die Gründe zu erkennen, die zur Destabilisierung führen, auch durch Interventionen, die die Gründe für Flucht und illegale Migration aus den Herkunftsländern in die weiter entwickelten Länder an der Wurzel packt.“ Darüber hinaus hat sich die Konferenz u. a. mit der Wiederaufnahme der Debatte über die Zukunft Europas und der Fortentwicklung des Ausschusses der Regionen zu einer Regionalkammer befasst und eine stärkere Berücksichtigung der Regionalparlamente im Rahmen der Kommissionsinitiative für bessere Rechtsetzung angemahnt.

Hintergrund:
In der CALRE sind 74 Regionen aus acht EU-Mitgliedstaaten vertreten. Sie kommen mindestens einmal im Jahr zu einer Generalversammlung zusammen, unter anderem um die Rolle der regionalen Parlamente im europäischen Entscheidungsgefüge zu stärken und die Mitwirkung der Regionen in Europa zu fördern.

Der Sächsische Landtag ist in der CALRE durch seinen Präsidenten Dr. Matthias Rößler repräsentiert. Er nimmt seit 2010 an den jährlichen Tagungen teil. Innerhalb der CALRE ist Landtagspräsident Dr. Rößler Mitglied zweier Arbeitsgruppen, die sich den Themen „Subsidiarität“ und „Kohäsionspolitik“ aus Sicht der Regionalparlamente mit Gesetzgebungskompetenz widmen.