Sächsische Abgeordnetendelegation besuchte Landtag Niederösterreich

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Bundesinnenministerin Johanna Mikl-Leitner und Hans Penz, Präsident des Landtages Niederösterreich, Foto: NÖ Landtagsdirektion

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Bundesinnenministerin Johanna Mikl-Leitner und Hans Penz, Präsident des Landtages Niederösterreich, Foto: NÖ Landtagsdirektion

Veranstaltung vom 21.09.2015 bis 23.09.2015

Auf Einladung des Landtags von Niederösterreich reiste eine Abgeordnetendelegation des Sächsischen Landtags unter der Leitung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vom 21. bis 23. September 2015 nach Österreich. Im Mittelpunkt stand der parlamentarische Austausch über Asylpolitik.

Gruppenbild der sächsischen Delegation mit ihren österreichischen Gastgebern beim Besuch in Niederösterreich

Ziel der Reise war es, den bereits in den zurückliegenden Jahren intensiv geführten Erfahrungs- und Meinungsaustausch mit den Kollegen aus Niederösterreich fortzusetzen. Der Delegation gehörten folgende Abgeordnete des Sächsischen Landtags an: Andrea Dombois, Ines Springer, Lars Rohwer, Volker Tiefensee (CDU); Dr. Jana Pinka, Susanne Schaper (LINKE); Thomas Baum (SPD); André Wendt (AfD) und Dr. Claudia Maicher (GRÜNE).

Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuches stand der Austausch über die Flüchtlings- und Asylpolitik. Die sächsischen Abgeordneten besichtigten die Erstaufnahmestelle Traiskirchen und informierten sich über die Bedingungen vor Ort. Die Erstaufnahmestelle stand in den zurückliegenden Wochen wiederholt im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit. Experten erläuterten den Besuchern das österreichische Fremden- und Asylwesen. Anschließend besichtigten die Gäste aus Sachsen die Flüchtlingsunterkunft St. Gabriel in Niederösterreich. Ihre Eindrücke konnte die Delegation unmittelbar mit der österreichischen Bundesinnenministerin Johanna Mikl-Leitner auswerten, die der Delegation gern für ein politisches Gespräch zur Verfügung stand.

Am Mittwoch, dem 23. September 2015, stand die Besichtigung des neuen Krebsforschungszentrums MedAustron in der Wiener Neustadt auf dem Programm der Gäste. Ab 2016 sollen hier Patienten mit der Ionentherapie behandelt werden und von internationaler Spitzenmedizin profitieren. Derzeit befindet sich das Zentrum im Testbetrieb. Klaus Schneeberger, Aufsichtsratsvorsitzender von MedAustron, begleitete die sächsischen Abgeordneten bei ihrem Besuch des Forschungszentrums.

Dem Besuchsprogramm vorangestellt war die 4. Konferenz des „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ auf Stift Klosterneuburg (20./21. September 2015). Die Konferenz ging der Frage „Mitteleuropa 2015: Stabilität und Krise?" nach. Damit gastierte das Forum unter Leitung von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler zum dritten Mal nach Tschechien (Prag) und Polen (Breslau) in einem der Partnerstaaten.

Hintergrund:
Auf Initiative der Präsidenten der beiden Landesparlamente, Dr. Matthias Rößler und Ing. Hans Penz, haben die Landtage seit 2011 ihre intensiven Kontakte aus den 1990er Jahren wieder aufgefrischt. Nach einem ersten Besuch der Sachsen in Niederösterreich im Jahr 2012 und der Gegenvisite in Sachsen ein Jahr später folgt nun das dritte Aufeinandertreffen von sächsischen und niederösterreichischen Abgeordneten in diesem Rahmen.