49. Sitzung des Plenums vom 26.01.2012
TOP 1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zum Thema:
"Schwarzgelbe Scharlatanerie: Wie durch Stellenabbau Lehrermangel bekämpft werden soll."
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz"
TOP 2
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012"
Drucksache 5/7777
- Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 3
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Stand und Perspektiven der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 4
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
"Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen sicherstellen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 5
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2020"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion SPD
"Demonstration gegen Rechtsextremismus und für Demokratie in Dresden im Umfeld des 13. Februar 2012"
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche in Dresden um den 13. Februar 2012 unterstützen"
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 7
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion NPD
"Sächsische Initiative zur Verhinderung der Zerschlagung des Druckmaschinenherstellers Manroland, der Liquidation des Manroland-Standortes in Plauen (Plamag) und des Aufrollens der deutschen Druckmaschinenindustrie durch ostasiatische Staatsunternehmen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion SPD
"Klare Haltung Sachsens – Nein zum Kernenergieprogramm in Polen"
Beschlussfassung
TOP 10.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
zu "Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen"
(Drucksache 5/6037 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 12
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich