49. Sitzung des Plenums vom 26.01.2012
Verhandlungspunkte und Beschlüsse
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 14 ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zum Thema:
"Schwarzgelbe Scharlatanerie: Wie durch Stellenabbau Lehrermangel bekämpft werden soll."
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz"
- durchgeführt –
2
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012"
Drucksache 5/7777
– Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss
3
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Stand und Perspektiven der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 5/8020 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
Drucksache 5/8031 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD und GRÜNE – abgelehnt –
4
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
"Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen sicherstellen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
Drucksache 5/8032 [Pkt. 3) Nach Punkt I.6 Anfügung einer Nummer 7.] – Ä-antrag der Fraktion SPD
– angenommen –
5
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2020"
- nicht beschlossen –
6
Antrag der Fraktion SPD
"Demonstration gegen Rechtsextremismus und für Demokratie in Dresden im Umfeld des 13. Februar 2012"
- zurückgezogen –
Drucksache 5/8033 – Ä-antrag der Fraktionen CDU und FDP – erledigt –
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche in Dresden um den
13. Februar 2012 unterstützen"
- nicht beschlossen –
7
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen"
- nicht beschlossen –
8
Antrag der Fraktion NPD
"Sächsische Initiative zur Verhinderung der Zerschlagung des Druckmaschinenherstellers Manroland, der Liquidation des Manroland-Standortes in Plauen (Plamag) und des Aufrollens der deutschen Druckmaschinenindustrie durch ostasiatische Staatsunternehmen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
Drucksache 5/8021 - Ä-antrag der Fraktion NPD – abgelehnt –
9
Antrag der Fraktion SPD
"Klare Haltung Sachsens – Nein zum Kernenergieprogramm in Polen"
- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO –
10
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
zu "Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen"
(Drucksache 5/6037 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
- zugestimmt –
Information an die Staatsregierung
11
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/5542, Drucksache 5/6475, Drucksache 5/6008, Drucksache 5/5360, Drucksache 5/5079, Drucksache 5/6177, Drucksache 5/6235, Drucksache 5/5429, Drucksache 5/6233, Drucksache 5/6368, Drucksache 5/2856, Drucksache 5/4866
Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksache:
5/5429
12
Beschlussempfehlungen zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Drucksache 5/7966 Neufassung (und „Zu Drucksache 5/7966“)
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/7966) festgestellt -
13
Fragestunde
- durchgeführt –