Wie entsteht eine Tagesordnung?

Die Tagesordnung der Plenarsitzung beschließt das Präsidium. Dem Präsidium gehören 21 Mitglieder des Landtags an. Es tagt im Normalfall am Mittwoch vor einer Plenarwoche.

Abgeordnete hält Einladung und Tagesordnung für Plenarsitzung in ihren Händen

Anträge für die Tagesordnungen können die Fraktionen bis zum Montag um 12.00 Uhr beim Plenardienst einreichen. Der Plenardienst stellt diese Informationen und weitere zu behandelnde Vorlagen - das sind zum Beispiel Gesetzentwürfe oder Beschlussempfehlungen der Ausschüsse - zu einem Arbeitsmaterial für die Parlamentarischen Geschäftsführer zusammen.

Die Parlamentarischen Geschäftsführer legen gemeinsam einen Vorschlag für die Tagesordnung fest, der über den Plenardienst dem Präsidium vorgelegt wird.

Nach Beschluss der Tagesordnung durch das Präsidium lädt der Präsident des Sächsischen Landtags schriftlich zu den Plenarsitzungen ein.

Zu Beginn einer Plenarsitzung können Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt werden. Über die Änderungsanträge stimmen die Abgeordneten im Plenarsaal ab.

Nach der Plenarsitzung veröffentlicht der Plenardienst eine aktualisierte Tagesordnung. Die aktualisierte Tagesordnung enthält alle tatsächlich behandelten Tagesordnungspunkte (TOP) und weist das Abstimmungsergebnisse und weiteren Beschlüsse aus.

Schematische Darstellung, wie eine Tagesordnung entsteht
Schematische Darstellung, wie eine Tagesordnung entsteht