Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

28. Plenarsitzung am 04.02.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wir für Sachsen – bürgerschaftliches Engagement wird gestärkt"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Naturschutz in Sachsen vor dem Aus? Fördermittelproblematik sofort lösen!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sicherheit im Fußball – Stärkung der sächsischen Fanprojekte"

Drucksache 6/3474

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Errichtung des Sondervermögens ‘Konjunkturausgleichfonds Sachsen‘"

Drucksache 6/4009 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4043 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 6

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Situation und Perspektive der Altenpflege im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2167

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Studienerfolg an sächsischen Hochschulen verbessern"

Drucksache 6/3855

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen – Einführung eines ‘Sächsischen Wohnungsnotfallberichts‘"

Drucksache 6/3933

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Integration fördern durch Teilhabe am Arbeitsmarkt"

Drucksache 6/3475

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen

Schutz und Hilfen für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt verbessern"

Drucksache 6/4008

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Transparenz über Beteiligungen und Stiftungen des Freistaates herstellen und Budgetrecht des Landtages stärken – seit 2009 ausstehenden Beteiligungsbericht endlich vorlegen"

Drucksache 6/3982

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/4027

TOP 13

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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