Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

32. Plenarsitzung am 20.04.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 6/4860 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Hochschulentwicklungsplan: Wissenschaftsland Sachsen weiter profilieren – Planungssicherheit ohne Stellenkürzungen. Entwicklungsrahmen für die sächsische Hochschullandschaft bis 2025"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Entscheidungen über den Industriestandort Sachsen – drohender Arbeitsplatzverlust bei Bombardier – Gründe für das hilflose Agieren der Staatsregierung"

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"

Drucksache 6/4578 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Landkreisordnung"

Drucksache 6/4853 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften"

Drucksache 6/4865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Fachkräfteallianz Sachsen"

Drucksache 6/4831

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzerinnen und Winzer bereitstellen – Gefährdung für den Fortbestand des Weinbaugebietes Meißen (Elbtal) als sächsische Kulturlandschaft abwenden!"

Drucksache 6/4780

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Sächsische Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan 2030"

Drucksache 6/4855

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Evaluierung der Lehramtsausbildung unverzüglich durchführen"

Drucksache 6/4604

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/4829

zu

"Jahresbericht 2014 des Sächsischen Ausländerbeauftragten"

(Drucksache 6/2370 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/4818

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2014 nach § 101 SäHO"

zu

"Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2014"

(Drucksache 6/4269 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/4819

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/4236 , Drucksache 6/4586 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/4828

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/4858

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema