Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

33. Plenarsitzung am 21.04.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"PKS 2015: Gesamtkriminalität gesunken, Aufklärungsquote gestiegen, wachsende politisch motivierte Kriminalität – ein starker demokratischer Staat braucht eine starke Polizei!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ohne starke Denkmalpflege bröckelt Sachsens Denkmalschutz"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Schwerpunkte der Förderung von Medienkompetenz und Medienbildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4834

Beschlussfassung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und SPD

"Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs"

Drucksache 6/3640

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit"

Drucksache 6/4832

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unverzügliche Vorlage eines ‘Lehrerpersonalentwicklungskonzeptes 2020‘ für den Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/3538

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Freiheit der Wahl des Zahlungsmittels"

Drucksache 6/4854

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Mit Konsequenz gegen illegalen Waffenbesitz und unzuverlässige Waffenbesitzer – weniger Waffen für höhere Sicherheit im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4827

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 6/4859

TOP 10

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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