Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

34. Plenarsitzung am 26.05.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl der Schriftführer

Drucksache 6/5121 - Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Mit der Braunkohle als Brückentechnologie den Strukturwandel gestalten – die Lausitz braucht Zukunft und keine Gewalttäter"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Lehrerkräftemangel, Unterrichtsausfall – Schulen in Gefahr"

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/2583 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/5164

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/4310 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4991

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"

(Drucksache 6/4578 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4992

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Grenzüberschreitende Bahnverbindungen Sachsens ausbauen"

Drucksache 6/5027

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"CETA-Freihandelsabkommen ablehnen"

Drucksache 6/5061

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 25.05.2016

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Erprobung der Integration von Smart-Grid-Technologien und Ladetechniken für Elektroautos an Arbeitsplätzen durch den Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5134

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze einleiten"

Drucksache 6/5126

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4993

zu

"Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für das Jahr 2015"

(Drucksache 6/4772 - Unterrichtung durch den Rat für sorbische Angelegenheiten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4994

zu

"Drittes Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk"

(Drucksache 6/4900 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/5120

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/4954 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/5148

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/5147

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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