Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

35. Plenarsitzung am 27.05.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Eltern stärken, Kinder fördern – Kitas auf dem Weg zu Eltern-Kind-Zentren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Keine Visafreiheit für die Türkei – erst die Armenier und jetzt die Kurden?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung"

Drucksache 6/5135

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"

Drucksache 6/5137 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2751

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4724

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern!"

Drucksache 6/3299

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Strafzinsen für Vorfälligkeitsabgaben"

Drucksache 6/5136

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen - Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten"

Drucksache 6/4893

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/5146

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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