Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

38. Plenarsitzung am 11.08.2016

Beginn: 13:00 Uhr

TOP 1

1. Lesung der Entwürfe

- "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Drucksache 6/5550 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

- "Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)"

Drucksache 6/5551 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Europaausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"

Drucksache 6/5552 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss,

ggf. weitere

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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