Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

39. Plenarsitzung am 31.08.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Die Bürger im Freistaat Sachsen schützen – Innere Sicherheit gewährleisten – Situation nach den Anschlägen in Bayern und Baden-Württemberg"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Keine Lehrkräfte – kein Unterricht. CDU-Versagen stoppen – Bildungsnotstand verhindern!"

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/6189

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"

(Drucksache 6/5221 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6194

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015)"

Drucksache 6/5900

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Verbraucherberatung und Verbraucherbildung für ältere und hochaltrige Menschen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5059

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Fahrverbot und Fahrerlaubnisentzug nicht zur allgemeinen Kriminalstrafe machen!"

Drucksache 6/6061

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 05.09.2016

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Von Sachsen – für Sachsen – in Sachsen – Konzept für ein sachsenweites Konzertprojekt im ländlichen Raum erstellen"

Drucksache 6/6187

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen"

Drucksache 6/6152

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6190

zu

"Jahresbericht 2015, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"

(Drucksache 6/2684 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6191

zu

"Jahresbericht 2015, Band II

Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"

(Drucksache 6/3331 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6192

Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO

zu

"Haushalts- und Vermögensrechnung 2013"

(Drucksache 6/572 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

(Drucksache 6/2684 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6193

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/4885 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6097

zu

"Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2016"

(Drucksache 6/5460 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6098

zu

"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten

Juli 2016"

(Drucksache 6/5816 - Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6099

zu

"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF"

(Drucksache 6/5461 - Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6100

zu

"Berichterstattung an die Landtage

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2014"

(Drucksache 6/3795 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6101

zu

"MDR-Produzentenbericht 2014"

(Drucksache 6/3796 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6102

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals durch den Thüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz"

(Drucksache 6/2119 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses

Drucksache 6/6153

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/6195

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/6196

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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