Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

40. Plenarsitzung am 01.09.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

"EU-Transparenzregister – Keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundesländern und Kommunen"

Drucksache 6/5606

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention"

Drucksache 6/5530 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Innenausschuss

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz – SächsVerschleierungsVerbG)"

Drucksache 6/6124 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 6

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen"

Drucksache 6/3015

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen"

Drucksache 6/3168

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsorge sichern!"

Drucksache 6/6123

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Erweiterung des ‘Sachsenstipendiums‘"

Drucksache 6/6125

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen"

Drucksache 6/5702

Beschlussfassung

TOP 11

Fragestunde

Drucksache 6/6197

TOP 12

Kleine Anfragen

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema