Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

44. Plenarsitzung am 10.11.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"So geht Sächsisch nicht!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Jugendberufsagenturen"

Drucksache 6/3981

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"

Drucksache 6/5077

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"

Drucksache 6/6107

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"

Drucksache 6/6885

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"

Drucksache 6/6903

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"

Drucksache 6/5570

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 6/6897

TOP 10

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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