Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

46. Plenarsitzung am 15.12.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)"

Drucksache 6/5550 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)"

Drucksache 6/6237 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

"Zweite Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 und zum Entwurf des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018)"

Drucksache 6/6871 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/7150 - Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

TOP 1.9 Einzelplan 07

Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Beschlussfassung

TOP 1.10 Einzelplan 03

Staatsministerium des Innern

Beschlussfassung

TOP 1.11 Einzelplan 04

Staatsministerium der Finanzen

TOP 1.11 Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

TOP 1.11 Einzelplan 15

Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 1.12

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)"

(Gesetzestext)

Drucksache 6/5550 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/6237 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/6871 - Zweite Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)"

Drucksache 6/5551 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/7151 - Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"

(Drucksache 6/5552 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 6/7152 - Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

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