Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

19. Plenarsitzung am 16.09.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt

gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen

Landesstiftung Natur und Umwelt

Drucksache 6/2146 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 2

Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 6/2630 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Wir schaffen das moderne Sachsen"

TOP 4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nationale Aufgabe Asyl gemeinsam meistern – Europäische Migrationsagenda voranbringen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Alle Jahre wieder: Das Märchen vom reibungslosen Start ins neue Schuljahr"

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Mehrgenerationenhäuser im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1270

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Keine weitere Aushöhlung des Versammlungsrechts durch zunehmende flächendeckende präventive Versammlungsverbote im Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung"

Drucksache 6/2601

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Forderung von Kreistagen im Freistaat Sachsen nach der 10H-Regelung"

Drucksache 6/2659

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Ambulante Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Sachsen sicherstellen"

Drucksache 6/1874

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/2587

zu

"Vergabebericht 2013/2014 der Sächsischen Staatsregierung"

(Drucksache 6/2063 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/2667

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/2668

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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