Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

24. Plenarsitzung am 20.11.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen"

Drucksache 6/3218

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"

Drucksache 6/3024 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1120

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kulturelle Bildung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/2781

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen"

Drucksache 6/1858

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel"

Drucksache 6/3219

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Schulische Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sicherstellen"

Drucksache 6/2774

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/3249

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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