Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

23. Plenarsitzung am 19.11.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

gemäß § 25 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Datenschutzgesetz – SächsDSG)

(Drucksache 6/3109 - Wahlvorschlag der Staatsregierung)

Drucksache 6/3245 - Beschlussempfehlung des Innenausschusses

TOP 2

Wahl von gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen für die 5. Amtsperiode des MDR-Rundfunkrates

gemäß § 19 Abs. 3 des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)

in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 16 Staatsvertrag über den MDR

Drucksache 6/3246 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/2891 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Trauer um die Opfer in Paris – kein Zurückweichen vor dem Terror – unsere Freiheit und Werte verteidigen!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Geflüchtete über Sprache, Ausbildung und Beschäftigung integrieren – Jetzt Angebote der Wirtschaft und des Handwerks nutzen!"

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/1695 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/3247

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes"

(Drucksache 6/2420 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/3198

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zum Sächsischen Gesetz zur Durchführung des ZDF-Staatsvertrages"

(Drucksache 6/2472 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/3050

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/2754 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/3051

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken"

Drucksache 6/2974

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stärkung der Sozialen Dimension der Europäischen Union für mehr soziale Gerechtigkeit, Abbau von Arbeitslosigkeit, Beseitigung von Armut und Desintegration – gleichzeitig ein Beitrag zur Aufhebung von Migrationsursachen"

Drucksache 6/3058

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Sächsischer Landesaktionsplan zur Bekämpfung häuslicher Gewalt"

Drucksache 6/3221

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Transparenz bei Sachsens Personalplanung – Zwischenergebnisse der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung veröffentlichen"

Drucksache 6/2558

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/3191

zu

"Bericht und Maßnahmenplan zum Programm ‘Biologische Vielfalt 2020‘"

(Drucksache 6/2890 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/3199

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/3042 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/3248

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/3244

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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