Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

20. Plenarsitzung am 17.09.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Heidenau ist nur die Spitze des Eisbergs: Rassismus und Rechtsextremismus in Sachsen bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen

Hochschulen"

Drucksache 6/2073

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2583 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen"

Drucksache 6/1093

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilhabe von Taubblinden in Sachsen verbessern"

Drucksache 6/2658

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Spekulative Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten Bodenflächen auf landeseigenen Grundstücken im Freistaat Sachsen sofort stoppen!"

Drucksache 6/2582

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Unterstützung der sächsischen Polizei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber"

Drucksache 6/2660

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine weiteren Staustufen in der Elbe"

Drucksache 6/2183

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/2669

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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