Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

17. Plenarsitzung am 09.07.2015

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist."

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neues Nationales Leistungszentrum Fraunhofer in Sachsen – Freistaat als attraktiven Wissenschaftsstandort weiterentwickeln"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Der Abgeordnete im Rechtsstaat, Freiwild für Polit-Chaoten"

TOP 3

Befragung der Staatsminister

TOP 4

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"TTIP – Chancen nutzen, Standards verbessern, Souveränitätsrechte wahren"

Drucksache 6/2010

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1092

und die Antwort der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kinder und ihre Familien fördern – Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln"

Drucksache 6/2011

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen"

Drucksache 6/1409

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Moratorium für Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2009

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne

Grenzkontrollen"

Drucksache 6/1981

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 6/1994

TOP 10

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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