Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

16. Plenarsitzung am 08.07.2015

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern – Bürgerinnen und Bürger einbinden – Hass und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Gute Löhne für soziale Arbeit – Das muss drin sein!".

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)"

(Drucksache 6/1246 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 6/1989

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kirchensteuergesetzes"

(Drucksache 6/1606 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1984

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"

(Drucksache 6/1713 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/2007

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014)"

Drucksache 6/1991

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrbeauftragte und Mittelbau an sächsischen Hochschulen stärker fördern"

Drucksache 6/2006

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bei der Neuregelung der Erbschaftssteuer Gestaltungsmissbrauch stoppen und Steuergerechtigkeit herstellen!"

Drucksache 6/1730

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Moratorium zur Klassenzusammenlegung in 10. Klassen"

Drucksache 6/2008

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Asylsuchende und Flüchtlinge in Sachsen vor rassistischen Überfällen

schützen"

Drucksache 6/2005

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1985

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

zu

"Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014

2. Halbjahr 2014"

(Drucksache 6/1656 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1988

zu

"Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Absatz 2 SäHO

Kaufvertrag Quartier III/2 im Areal des ‘historischen Neumarktes‘ in Dresden"

(Drucksache 6/1926 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1992

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1993

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema