Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

15. Plenarsitzung am 11.06.2015

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsen kein Land für politische Gewalttäter! – Militante Ausschreitungen

in Leipzig konsequent bekämpfen."

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Artensterben in Sachsen stoppen!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft in Sachsens

Kommunen umsetzen"

Drucksache 6/1254

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Ausweis- und Kennzeichnungspflicht der Bediensteten

der Polizei"

Drucksache 6/1554 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1695 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Absatzförderung für Produkte der sächsischen Ernährungswirtschaft weiterentwickeln"

Drucksache 6/1284

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schutzschirm für Nutzer/innen von Erholungsgrundstücken – Kündigungsschutzmoratorium für Wochenendgrundstücke jetzt!"

Drucksache 6/1693

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Einführung von Begrüßungsgeld anlässlich der Geburt eines Kindes"

Drucksache 6/1779

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Mietpreisbremse bei Neuvermietungen in von Wohnungsverknappung und kontinuierlich steigenden Mieten besonders betroffenen sächsischen Kommunen umsetzen"

Drucksache 6/1761

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/1790

zu

"Waldzustandsbericht 2014"

(Drucksache 6/664 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 11

Fragestunde

Drucksache 6/1791

TOP 12

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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