Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

14. Plenarsitzung am 10.06.2015

TOP 1

Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

TOP 2

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1769 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

TOP 3

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

(gemäß § 3 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofgesetzes)

Drucksache 6/1798 - Wahlvorschlag des Präsidiums

TOP 4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Erfolgreichen Wiederaufbau nach dem Hochwasser 2013 fortführen – Aufbauleistung der Sachsen würdigen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Länderfinanzausgleich – Solidarität am Ende?"

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016"

(Drucksache 6/1638 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1727

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"

(Drucksache 6/136 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/1741

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung – insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union"

(Drucksache 6/421 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/1742

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Sachsen unterstützen"

Drucksache 6/1778

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sexualbildung in den Schulen im Freistaat Sachsen modernisieren"

Drucksache 6/1539

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Fachkräftemangel in Sachsen"

Drucksache 6/1780

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Schulische Inklusion in Sachsen umsetzen – Fortgeschriebenen

Aktions- und Maßnahmeplan vorlegen"

Drucksache 6/1762

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1728

zu

"Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012"

(Drucksache 6/1370 - Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs)

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich

der Haushaltsrechnung für das Jahr 2012 nach § 101 SäHO"

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1729

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/1671 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1726

zu

"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7

Sächsisches Garantiefondsgesetz"

(Drucksache 6/743 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1587

zu

"Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2014 - 2016"

(Drucksache 6/1302 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1588

zu

"Berichterstattung an die Landtage

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2013"

(Drucksache 6/759 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1589

zu

"MDR-Produzentenbericht 2013"

(Drucksache 6/760 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1590

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR"

(Drucksache 6/237 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1591

zu

"Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013"

(Drucksache 6/625 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1592

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftsführung und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen"

(Drucksache 6/1096 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/1782

zu

"Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

(Stand: 26.03.2015)"

(Drucksache 6/1424 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1788

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1789

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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