Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

10. Plenarsitzung am 12.03.2015

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Der ‘Tillich-Brief‘ ans schwedische Parlament – Welche Rolle spielt die Staatsregierung beim Vattenfall-Kohleausstieg?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einsatz- und Leistungsfähigkeit der sächsischen Polizei erhalten, Sicherheit durch nachhaltige und aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen gewährleisten"

Drucksache 6/1068

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945"

Drucksache 6/1094 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen"

Drucksache 6/1070

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern"

Drucksache 6/527

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen"

Drucksache 6/1036

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie"

Drucksache 6/1066

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere"

Drucksache 6/701

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/1081

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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