Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

9. Plenarsitzung am 11.03.2015

TOP 1

Wahl von zwei Mitgliedern des Sächsischen Landtags für den Landesnaturschutzbeirat

gemäß § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Naturschutzbeiratsverordnung

Drucksache 6/800 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 2

Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe – Otto Perl"

gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Errichtung einer "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe – Otto Perl"

Drucksache 6/1063 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 3

Wahl der Mitglieder des Rates für Sorbische Angelegenheiten

gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/1078 - Wahlvorschlag der Domowina und des Sächsischen Städte- und Gemeindetages

TOP 4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Gemeinsam beim Thema Asyl – Ergebnisse des Lenkungsausschusses werden konsequent umgesetzt"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"25 Jahre Wartezeit sind zu viel – Rentenmauer einreißen, Lebensleistungen würdigen!"

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze"

(Drucksache 6/718 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/1045

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen einberufen"

Drucksache 6/1067

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"6-Punkte-Moratorium zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte, guter Bildung und gleichwertiger Bildungschancen im ländlichen Raum"

Drucksache 6/887

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Richtlinien für die Tätigkeit des Bewertungsausschusses nach § 1 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages (Abgeordnetengesetz)"

Drucksache 6/1069

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Kosovo, Albanien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren; Vorrang von Geldleistungen einschränken"

Drucksache 6/1065

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Aktualisierte Kosten-Nutzen-Bilanz zur Umsetzung des Standortkonzepts unverzüglich vorlegen"

Drucksache 6/363

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1079

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1080

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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