Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

8. Plenarsitzung am 05.02.2015

TOP 1

1. Lesung der Entwürfe

- "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/2016 – FAMG 2015/2016)"

Drucksache 6/777 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

- "Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)"

Drucksache 6/778 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Europaausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Neuntes Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes"

Drucksache 6/779 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss,

ggf. weitere

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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