Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

6. Plenarsitzung am 28.01.2015

TOP 1

Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat

gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen

Kultursenats

Drucksache 6/666 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/665 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2

Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

Drucksache 6/667 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 3

Wahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 6/668 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/450 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/742 - Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Drucksache 6/511 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

TOP 4

Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission

gemäß § 16 Abs. 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/460 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/550 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/690 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

TOP 5

Wahl von Mitgliedern für das Parlamentarische Kontrollgremium des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich

der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/459 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/549 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/689 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

TOP 6

Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die G-10-Kommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/464 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/551 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 7

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Unsere Freiheit braucht Sicherheit"

TOP 8

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Landwirtschaft für alle – zukunftsfähig und nachhaltig!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Kein freier Handel ohne Verbraucherschutz und Rechtsstaatlichkeit"

TOP 9

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/293 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/626

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Auf dem Weg zur inklusiven Hochschule – Studium und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung und chronischen Krankheiten erleichtern"

Drucksache 6/729

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sofortige Neuplanung der 4. Sächsischen Landesausstellung zur Industriekultur 2018"

Drucksache 6/254

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion AfD

"Stärkung direkter Demokratie durch Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene"

Drucksache 6/734

Beschlussfassung

TOP 13

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Entschlossen und effektiv gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen – Die Ereignisse von Hoyerswerda 1991 dürfen sich nicht wiederholen"

Drucksache 6/430

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/659

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/408 , Drucksache 6/623 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/449

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/739

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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