Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

5. Plenarsitzung am 18.12.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"

Drucksache 6/451

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"

Drucksache 6/251 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Meisterbrief erhalten"

Drucksache 6/453

Beschlussfassung

TOP 6

Anträge der Fraktion DIE LINKE

"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"

Drucksache 6/272

"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"

Drucksache 6/227

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"

Drucksache 6/443

Beschlussfassung

TOP 8

Fragestunde

Drucksache 6/463

TOP 9

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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