Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

99. Plenarsitzung am 19.06.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung akut versetzungsgefährdet – Chaos zum Schuljahresbeginn rechtzeitig abwenden!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"NSU und NSA: Wer schützt unsere Verfassung vor dem Verfassungsschutz und den anderen Geheimdiensten?"

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einsetzung eines Sächsischen Normenkontrollrates

(Sächsisches Normenkontrollratsgesetz – SächsNKRG)"

(Drucksache 5/13845 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/14583

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

(Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"

(Drucksache 5/14108 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14558

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Medizinischer Sicherstellungsauftrag und Praxis der medizinischen Versorgung im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13375

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Tourismusstrategie 2020 – Zwischenbilanz und Ausblick"

Drucksache 5/14385

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"DOPPIK-Einführung in Sachsen – zwischen Anspruch und Wirklichkeit"

Drucksache 5/12920

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Hochschulen in Sachsen zukunftsfest gestalten"

Drucksache 5/14600

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Ergebnisse des 2. Sächsischen Drogen- und Suchtberichts ernst nehmen – Prävention stärken, Beratungs- und Behandlungsstrukturen in der Suchthilfe verbessern"

Drucksache 5/14605

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Linksextremistische Gewalt in Leipzig bekämpfen –

Antifa-Täter endlich konsequent verfolgen"

Drucksache 5/14594

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14560

zu

"Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/14419 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 11

Fragestunde

Drucksache 5/14599

TOP 12

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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