Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

97. Plenarsitzung am 22.05.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Müsliriegel und Eierschecke. Bezahlbares Wohnen bleibt komplett auf der Strecke – Miete steigt, Tillich schweigt"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Weil Kinder Zeit brauchen – Für einen besseren Personalschlüssel in Sachsens Kitas"

TOP 2

Unterrichtung durch den 1. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode

Drucksache 5/14441

Bericht des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode zum Dringlichen Antrag

von 29 Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE

und 9 Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drucksache 5/2155 )

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)"

sowie abweichende Berichte

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Lehrerausbildungsreformgesetz)"

Drucksache 5/14417 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Dimensionierung sächsischer Straßenneubauten"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13109

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Potenziale von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) für die ambulante Versorgung nutzen"

Drucksache 5/14104

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sächsisches Forschungsprojekt zur Schicksalsklärung von sowjetischen Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkrieges fortsetzen"

Drucksache 5/11418

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Demografische Entwicklung in Sachsen – Chancen nutzen, Herausforderungen meistern, ländliche Regionen unterstützen"

Drucksache 5/14050

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes zu seiner Weiterentwicklung nutzen"

Drucksache 5/14412

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"‘Wer betrügt, der fliegt!‘ – Ausweisung statt Hartz IV für EU-Sozialbetrüger"

Drucksache 5/14409

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/14147

zu

"Hinschauen lohnt sich

‘Heim-TÜV‘ 2013 über das Leben in sächsischen Gemeinschaftsunterkünften"

(Drucksache 5/13948 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14352

zu

"Umweltbericht 2012"

(Drucksache 5/13525 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14353

zu

"4. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung

Berichtszeitraum: 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2012"

(Drucksache 5/13863 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Drucksache 5/14354

zu

"Waldstrategie 2050 für den Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/14185 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

TOP 13

Fragestunde

Drucksache 5/14384

TOP 14

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Aktuelle Stunde

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