Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

96. Plenarsitzung am 21.05.2014

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Für ein starkes Sachsen – Staat modernisieren, Bürokratie abbauen"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Prävention, Beratung, Repression – Droge Crystal konsequent bekämpfen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Gentechnikfreie Region Sachsen – Minister Kupfer soll Farbe bekennen!"

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaats Sachsen"

(Drucksache 5/12162 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/14380

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum

(Sächsischen Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

(Drucksache 5/12794 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/14349

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen

(Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)"

(Drucksache 5/14109 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/14350

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes und eines weiteren Gesetzes"

(Drucksache 5/14033 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14347

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Verbesserung der Situation von Opfern der SED-Diktatur"

Drucksache 5/14068

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Voraussetzungen für die Förderung einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter im Bereich des Staatshaushaltes in Sachsen schaffen"

Drucksache 5/13809

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion SPD

"Zukunft der Schule sichern – Lehrernachwuchs jetzt einstellen!"

Drucksache 5/14411

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs – zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen schaffen"

Drucksache 5/5694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Große Anfrage der Fraktion NPD

"Gewalttätige Übergriffe auf ausländische Parlamentsabgeordnete und Konferenzbesucher am Rande der ‘2. Compact-Konferenz für Souveränität‘ am

23. November 2013 in Schkeuditz"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13546

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14348

zu

"Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994"

(Drucksache 5/14042 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/14344

zu

"Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHO

City-Tunnel Leipzig"

(Drucksache 5/5445 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/14055

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/14184 , Drucksache 5/14272 , Drucksache 5/14274 , Drucksache 5/14275 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14382

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14383

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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