Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

94. Plenarsitzung am 09.04.2014

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Das neue Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum – verlässliche Politik für Sachsen!"

TOP 2

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14141

zu

"EPLR 2014 - 2020

Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen

Entwurf, Stand: 6. März 2014"

(Drucksache 5/14021 - Unterrichtung durch den Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 3

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sächsische Interessen in der Energiepolitik wahren – Belastungen begrenzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung blockiert Rentengerechtigkeit: Das Beispiel ‘Mütterrente‘"

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)"

(Drucksache 5/11841 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/14105

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/11427 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/14146

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes"

(Drucksache 5/13520 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14069

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/13803 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/14056

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

"Informationssicherheit für sächsische Bürger, Unternehmen, Hochschulen und öffentliche Stellen erhöhen!"

Drucksache 5/13805

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Krankenhausbedarfsplanung und -finanzierung auf neue Herausforderungen einstellen"

Drucksache 5/13523

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion SPD

"Berufs- und Studienorientierung in Sachsen nachhaltig gestalten"

Drucksache 5/13868

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE und der SPD-Fraktion

"Vorlage des fortgeschriebenen ‘Aktions- und Maßnahmeplanes zur zielgerichteten Umsetzung von Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention‘ und umgehende Schaffung der Rahmenbedingungen für eine inklusive Bildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/14140

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion NPD

"Weg mit dem Crystal-Dreck – Verbreitung und Schmuggel der Todesdroge Crystal Meth wirksam verhindern!"

Drucksache 5/14143

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14150

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14151

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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