Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

90. Plenarsitzung am 29.01.2014

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Anerkennung, Wertschätzung, Verlässlichkeit – für starke Familien in Sachsen."

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kostenexplosion durch das EEG stoppen – Chance zur grundlegenden Reform nutzen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Genug gekürzt! Hochschulen aus der Autonomiefalle befreien – das Beispiel Leipzig."

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes"

(Drucksache 5/11440 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13537

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung des Rechts der Bürgerinnen und Bürger im Petitionsverfahren

(Sächsisches Petitionsrechtsstärkungsgesetz – SächsPetStG)"

(Drucksache 5/11857 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/13544

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Traditionen bewahren – alte Handwerksberufe schützen"

Drucksache 5/13547

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Absehbare Förderlücke im Haushaltsjahr 2014 schließen – Umsetzung des Sächsischen Förderprofils durch Zwischenfinanzierung des Landes sichern!"

Drucksache 5/13579

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Richtige Weichenstellung für Sachsens Zukunft – Operationelle Programme des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) neu ausrichten"

Drucksache 5/13578

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Flächenneuversiegelung in Sachsen reduzieren"

Drucksache 5/13157

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Sächsisches Staatsministerium für Heimat und Landesentwicklung (SMHL)"

Drucksache 5/13576

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/13543

zu

"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7

Sächsisches Garantiefondsgesetz"

(Drucksache 5/13401 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/13518

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/13400 , Drucksache 5/13427 und Drucksache 5/13430 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/13583

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/13584

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema