Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

86. Plenarsitzung am 27.11.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Innovationsland Sachsen stärken – Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensivieren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Zusammenbruch der Landesbank – Verantwortliche konsequent zur Verantwortung ziehen."

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts"

(Drucksache 5/11912 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13107

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/9386 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13106

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Sächsischen Agrarstrukturverbesserungsgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften"

(Drucksache 5/10554 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/11896

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion SPD

"Lehre und Studium an den sächsischen Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen – Stand der Umsetzung des Bologna-Prozesses"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/9891

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Erfolgreiches Studium an sächsischen Hochschulen fördern – Zahl der Studienabbrecher reduzieren"

Drucksache 5/12952

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bezahlbare Strompreise für alle – Lasten des Umbaus der Energieversorgung sozial gerecht verteilen!"

Drucksache 5/11754

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion SPD

"Sozialer Frieden statt Misstrauen und Stimmungsmache – Runden Tisch ‘Humanitäre Flüchtlingspolitik Sachsen‘ einrichten!"

Drucksache 5/13115

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE und SPD

"Beratungsnetzwerken gegen Rechtsextremismus eine Perspektive schaffen –

Ko-Finanzierung umgehend und dauerhaft sicherstellen"

Drucksache 5/13120

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion NPD

"Schöner leben ohne Moscheen: Die Baupläne der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig-Gohlis stoppen!"

Drucksache 5/13127

Beschlussfassung

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema